Die Mitglieder haben den Sachverhalt mit der Sitzungsladung erhalten.

 

Die Regierung von Oberfranken informiert über den Beginn des Rollouts der digitalen Alarmierung für die BOS im Bereich der Integrierten Leitstelle Bamberg-Forchheim. Demnach wird den Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, an einer landesweiten Ausschreibung der digitalen BOS-TETRA-Pager teilzunehmen.

 

Nach aktuellem Kenntnisstand soll in der ILS Bamberg-Forchheim eine Inbetriebnahme der Hard- und Software für die Digitale Alarmierung im Laufe des Jahres 2021 erfolgen. Die Ausschreibung für die nun abgefragten digitalen Meldeempfänger durch Steuerung des StMI soll in 2021 erfolgen. Im Anschluss des Ausschreibungsverfahrens können diese von den Gemeinden abgerufen bzw. bezogen werden.

 

Zur Planung der Haushaltsmittel schlägt das Landratsamt Bamberg vor, folgende Beträge zugrunde zu legen.

 

-          TETRA-BOS-Pager: 600,- € pro Stück (max. Förderbetrag: 80 %, max. 550,- €)

 

-          Sirenenumrüstung: 2.500,- € bis 10.000,- €, je nach notwendigem Aufwand (Erfahrung aus anderen Landkreisen; max. Förderbetrag: 80 %, max. 2.181 €)

 

Hinsichtlich der Organisation der Umrüstung der vorhandenen Sirenenempfangsanlagen empfiehlt das Landratsamt Bamberg zunächst die Gründung des Arbeitskreises abzuwarten und Haushaltsmittel vorerst nur in die Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 aufzunehmen.

 

Die Stadt Baunach hatte zum Stichtag 01.01.2019 7 Sirenensteuergeräte gemeldet.

 

Die Anzahl der förderfähigen TETRA-Pager richtet sich dabei nach dem zum 1. Januar 2019 nachweislich vorhandenen Bestand an analogen Pagern.

 

Die Stadt Baunach hatte zum Stichtag 01.01.2019 insgesamt 46 Meldeempfänger (Pager) gemeldet, die gefördert werden können.

 

Die im Meldeformular abgefragte „optionale Abnahmemenge“ bezeichnet die Anzahl an Endgeräten, die von der Kommune abgerufen werden kann, aber nicht zwingend abgerufen werden muss. Die Erfahrungen aus den Ausschreibungen anderer Leitstellenbereiche zeigen, dass im Rahmen der landesweiten Ausschreibung im Verhältnis zum normalen Einzelpreis sehr günstige Preise erzielt werden können.

 

 

Beschluss:          16 : 0

 

Die Mitglieder des Stadtrates Baunach stimmen der Anschaffung von 46 Meldeempfängern für die Feuerwehren Baunach zu. Die Mittel sind im Haushalt 2021 einzuplanen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf dem Landratsamt Bamberg mitzuteilen.

Die Haushaltsmittel zur Sirenenumrüstung sind in die Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 aufzunehmen.