Dem Gremium lag zur Vorbereitung auf die Sitzung folgender Sachverhalt vor:

 

Der Stadtrat hat mit der Sitzungsladung den Entwurf des Jahresantrages für das Jahr 2022 einschließlich des Sachstandsberichts erhalten.

 

Seit Jahren werden durch die Städtebauförderung Maßnahmen im Sanierungsgebiet gefördert. Viele Maßnahmen konnten bereits abgeschlossen werden.

 

Zuletzt die Sanierung der Bahnhofstraße einschließlich der Brücke über die Baunach und die Sanierung des Beinhauses mit Außenanlagen.

 

Für das Programmjahr 2022 und 2023 ist die Gestaltung der Außenanlage der Mehrzweckhalle im Rahmen des ISEK vorgesehen.

 

Die Mittel werden in die Haushaltsplanung und Finanzplanung aufgenommen.

 

Beschluss:          16 : 0

 

Der Bedarfsmeldung nach dem Städtebauförderungsprogramm für das Jahr 2022 mit Gesamtkosten von 350.000 € wird vom Stadtrat zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Bedarfsmeldung der Regierung zur Genehmigung vorzulegen.