Dem Gremium lag zur Vorbereitung auf die Sitzung folgender Sachverhalt vor:

 

Die Mitglieder des Gemeinderates erhielten mit der Sitzungsladung die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2020 sowie den Rechenschaftsbericht. Die Jahresrechnung 2019 wurde im Gremieninformationssystem online gestellt.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Feststellung des Jahresergebnisses 2019 und die Entlastung der Verwaltung.

 

 

Information in bzw. aus der Sitzung:

 

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses gab seinen Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2019 ab und empfahl abschließend die Feststellung des Jahresrechnungsergebnisses.

 

Einzelne Fragen des Gremiums wurden beantwortet.

Beschluss:          14 : 1

 

Der Gemeinderat beschließt, die Jahresrechnung 2019 aufgrund der örtlichen Prüfung mit folgenden Ergebnissen festzustellen:

 

Die Haushaltsrechnung des Haushaltsjahres 2019 schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit

3.534.434,04 €

und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit

2.065.011,56 €

ab. Als Jahresabschlussbuchung konnte der Allgemeinen Rücklage ein Betrag von

944.734,86 €

zugeführt werden. Dieser Betrag steht im Haushaltsjahr 2020 wieder zur Verfügung.

 

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.

 

 

Beschluss:          14 : 0

(Hinweis: Ersten Bürgermeister Deinlein nahm wegen persönlicher Beteiligung als Leiter der Verwaltung nicht an Beratung und Abstimmung teil)

 

Der Gemeinderat beschließt die Entlastung der Jahresrechnung 2019 gem. Art. 102 Abs. 3 GO.