Dem Gremium lag zur Vorbereitung auf die Sitzung folgender Sachverhalt vor:

 

Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 11.11.2020 wurde im Rahmen des Sonderprogramms Kneipp nach den Richtlinien zur Förderung von öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen (RÖFE) ein Zuwendungsantrag zur Errichtung eines Kneipp-Beckens gestellt.

 

Das Kostenangebot hierzu lag bei 24.990 € die Förderung beträgt voraussichtlich 18.000 €.

 

Mit E-Mail vom 23.04.2021 teilte die Regierung mit, dass auch die Gemeinde Reckendorf jetzt in dieses Programm aufgenommen wurde.

 

 

Informationen in bzw. aus der Sitzung:

 

Erster Bürgermeister Manfred Deinlein erinnert daran, dass die Gemeinde zu erst keine Förderung nach der RÖFE erhalten hat. Daher sei eine Förderung über das Regionalbudget angestrebt worden. Hieraus wären jedoch nur 10.000 Euro an Fördermitteln möglich gewesen. Dem standen Kosten in Höhe von 25.000 Euro gegenüber. Die Fördermittel nach der RÖFE wurden nun aufgestockt, weshalb die Gemeinde nun doch eine Förderung erhalten wird.

 

In der folgenden Diskussion wird angeregt, dass versucht werden sollte beide Förderungen zu kombinieren und ggf. die Maßnahme auf Zuwege usw. auszuweiten. Entsprechend sollte geprüft werden ob dies möglich ist. Es wird auch eine mögliches Gefährdungspotential für Kinder in Bezug auf den Straßenverkehr diskutiert. Ein weiteres Thema war die Haftungsfrage. Als Position wurde auch vertreten, dass es sich nicht um eine Pflichtaufgabe der Gemeinde handele und daher darauf verzichtet werden sollte.

 

Auf Grund der Diskussion wurde der Beschlussvorschlag um folgende Passage ergänzt:

„Ergänzend ist zu prüfen ob zusätzlich förderunschädlich auch Mittel aus dem Kleinförderprogramm verwendet werden können.“

 

Beschluss:          8 : 7

 

Der Gemeinderat Reckendorf beschließt aufgrund der Kostenschätzung des Planungsbüros Wasserwerkstatt vom 23.11.2020 die Errichtung eines Kneipp-Beckens. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf ca. 24.990 € brutto. Die Förderung im Rahmen des Sonderprogramms Kneipp nach den Richtlinien zur Förderung von öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen (RÖFE) beträgt voraussichtlich 18.000 €. Ergänzend ist zu prüfen ob zusätzlich förderunschädlich auch Mittel aus dem Kleinförderprogramm verwendet werden können.