Es gab Unklarheiten zu einer vom Vorsitzenden verschickten Email an den Ortskulturring zum Thema Regionalbudget. Diese Email verlas der Vorsitzende ausschnittweise im Wortlaut.

 

Er erklärte, dass er zum Thema Kneippanlage das Förderprogramm der Bayerischen Landesregierung am 11.11.2020 im Gremium vorgestellt hat. Am 25.11.2020 wurde der Förderantrag gestellt auf Basis des Kostenvoranschlags i.H.v. 20 – 22.000,- Euro. Weil die staatlichen Mittel hierfür aber zu knapp waren, wurde Reckendorf nicht berücksichtigt. Der Gemeinderat wurde im Januar 2021 unterrichtet.

 

Im März unterrichtete der Vorsitzende den Gemeinderat, dass die Baunach-Allianz die Förderung der Kneippanlage aus den Mitteln des Regionalbudgets zugesagt hatte. Daraufhin wurden konkrete Angebote eingeholt. Sda günstigste lautete auf 26.000 € netto. Wegen der Projektkostenobergrenze hätte dieses Angebot abgespeckt werden müssen – z. B. um Handlauf oder Treppenanlage. Der Gemeinderat hat dann aber in seiner Sitzung am 14.04.2021 die Vergabe abgelehnt. Weil ein anderer Antrag aus Reckendorf nicht vorlag, gingen 2021 aus dem Regionalbudget keine Mittel nach Reckendorf.

 

Gemeinderat Wahl erklärte, der Erste Bürgermeister habe im Mai 2021 erklärt. Dass es über das Regionalbudget 10.000,- Euro Förderung gäbe und über die Förderung vom Aiwanger 20.000,- Euro. Darum wurde das Budget gewechselt. Der Vorsitzende könne daher nicht in der Email schreiben, das Gremium habe die Maßnahme nicht gewollt.

 

Der Vorsitzende verlas den Beschluss vom 14.04.2021, wonach mit 5 : 10 Stimmen die Auftragsvergabe abgelehnt wurde. Damit waren die Mittel aus dem Regionalbudget für Reckendorf verfallen.

 

Weil danach das Budget zum staatlichen Programm aufgesteckt wurden, habe man sich wieder dorthin gewandt. Wegen strengerer Vorgaben – wie z. B. Barrierefreiheit – dieses Programms und zwischenzeitlicher allgemeiner Baukostensteigerung erhöhten sich die Kostenvoranschläge nun deutlich. Dies war aber erst später, nach April 2021.

 

Gemeinderat Sippel erklärte, dass das Gremium ohne jegliche Sitzungsvorlage zu entscheiden hatte, obwohl es Kostenunterschiede von 20.000,- oder 50.000,- Euro gab.

 

Erster Bürgermeister Deinlein erklärte, er ist auch Teil des Gemeinderats und Ziel der Email war es, die Vereine anzuspornen, Förderanträge einzureichen. Dies habe anscheinend auch gewirkt.