Gemeinderatsmitglied Menzel verlässt den Sitzungssaal 19:10 Uhr.

 

Dem Gremium lag zur Vorbereitung auf die Sitzung folgender Sachverhalt vor:

 

Nach der Abgabe des Kindergartens durch den Caritas-Verein übernahm die Gemeinde Reckendorf diesen im Jahr 2013. Da die Gemeinde damit einen Kindergarten als öffentliche Einrichtung betrieb, war eine entsprechende Satzung hierfür erforderlich. Diese Satzung trat am 01. Oktober 2013 in Kraft.

Der Kindergarten wurde nach der Errichtung eines neuen Kindergartens kurze Zeit später in die Trägerschaft der Johanniter überführt, sodass die Gemeinde Reckendorf seitdem keinen Kindergarten mehr betreibt.

Aus diesem Grund sollte die Satzung für die Kindertagesstätte der Gemeinde Reckendorf (Kindergartensatzung) aufgehoben werden. Dies ist bei einer kürzlichen Überprüfung des gesamten Ortsrechts der Gemeinde aufgefallen.

 

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die im Entwurf vorliegende „Satzung über die Aufhebung der Satzung für die Kindertagesstätte der Gemeinde Reckendorf (Aufhebungssatzung Kindergartensatzung)“. Der Entwurf wird dem Protokoll beigefügt. Erster Bürgermeister Manfred Deinlein wird mit der Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung beauftragt.

 

Abstimmungsergebnis: Ja 14 / Nein 0