Dem Gremium lag zur Vorbereitung auf die Sitzung folgender Sachverhalt vor:

 

Parallel zur Kindergartensatzung wurde im Jahr 2013 auch eine Kindergarten-Gebührensatzung erlassen. Nachdem die Gemeinde den Kindergarten nicht mehr betreibt und somit auch keine Gebühren erhebt, ist diese Satzung ebenfalls hinfällig und sollte aufgehoben werden.

 

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die im Entwurf vorliegende „Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren der Kindertagesstätte der Gemeinde Reckendorf (Aufhebungssatzung Kindergarten-Gebührensatzung)“. Der Entwurf wird dem Protokoll beigefügt. Erster Bürgermeister Manfred Deinlein wird mit der Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung beauftragt.

 

Abstimmungsergebnis: Ja 14 / Nein 0

 

Gemeinderatsmitglied Menzel betrat den Sitzungssaal 19:19 Uhr.