Sitzung
B-SR/04/2024
Gremium
Stadtrat Baunach
Ort/Raum
Baunach, Sitzungssaal des Rathauses Baunach
Datum
09.04.2024
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kurzbericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Logo für das Jugendparlament
 
Ö 1.2
Maibaumaufstellung
 
Ö 1.3
Clean Up Day 2024
 
Ö 1.4
Hochbeete mit JAM
 
Ö 2
Informationen zum aktuellen Stand des Windvorranggebietes "Priegendorf-West" - Vorstellung des Büros Zeilinger sowie des Windkümmerers, Herrn Treml-Franz
 
Ö 3
Aufhebung des Bebauungsplanes "Bastei" einschließlich der 1. Änderung; Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3, 4 Abs. 1 BauGB
 
Ö 4
Wahl zum Europäischen Parlament 2024 – Festlegung der Höhe des Erfrischungsgelds
 
Ö 5
Vollzug des KommZG; Trinkwasserversorgung des Stadtteils Reckenneusig durch die Gemeinde Reckendorf nach einer Auflösung des Wasserzweckverbandes zur Versorgung der Reckendorfer Gruppe; Änderung der Übertragungszweckvereinbarung
 
Ö 6
Vollzug des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage, Neuerlass einer Rechtsverordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Baunach (Waschanlagenverordnung)
 
Ö 7
Städtisches Ortsrecht - Neuerlass einer "Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter (Kleineinleitersatzung - KES)"
 
Ö 8
Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus der letzten Sitzung
 
Ö 9
Sonstiges - Anfragen gemäß § 31 GeschO
 
Ö 9.1
Einladung Jubiläum Blickschmiede
 
Ö 9.2
Schild Spielstraße Georg-Jäger-Straße
 
Ö 9.3
Spielplatz St- Oswald-Straße
 
Ö 9.4
Hinweisschilder für Defibrillator AEG Gerät
 
Ö 9.5
Einbindung von Jugendlichen bei der Europawahl 2024